Seit Freitag, den 20. Oktober 2023, wird der Raum- und Objektschutz in Wien mit Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres aufgestockt. Das zusätzliche Personal wird vorrangig durch die Militärpolizei gestellt. Das Bundesheer unterstützt bei der Bewachung besonders schutzwürdiger Objekte und jüdischer Einrichtungen, um gemeinsam mit der Polizei für mehr Sicherheit zu sorgen. Der Einsatz wird voraussichtlich bis Ende November andauern.
Mehr Sicherheit und Schutz
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: "Das Bundesheer schützt bereits seit einigen Jahren viele Objekte in Wien und unterstützt dabei die Polizei. Aufgrund der aktuellen Lage wird die Sicherung besonders schutzwürdiger Objekte um weitere Soldatinnen und Soldaten aufgestockt. Die Präsenz unserer Soldaten sorgt nicht nur für mehr Sicherheit und Schutz unserer jüdischen Gemeinde, welche ein unverzichtbarer Teil Österreichs ist, sondern soll auch das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung erhöhen. Denn Terror und Angst dürfen in unserem Land keinen Platz haben."
Im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes erfüllen die Soldatinnen und Soldaten die Aufgaben der Exekutive und haben dieselben Befugnisse. Die Schutzobjekte werden von der Polizei ausgewählt und dem Militärkommando Wien zugewiesen. Das Militärkommando Wien übernimmt dabei die militärische Führung. Die Stärke der Wachmannschaft ist unterschiedlich und richtet sich nach dem jeweiligen Schutzbedarf einer Einrichtung. Die Bewachung erfolgt wie bisher rund um die Uhr.
Zusammenarbeit mit dem Innenministerium
Bereits 2016 und 2017 bewachten Soldatinnen und Soldaten in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium schutzwürdige Objekte. Im Jahr 2020 begannen Assistenzsoldaten mit dem Objektschutz im Zuge der Pandemiebekämpfung. Der letzte sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz, bei dem die Militärpolizei verstärkt eingesetzt wurde, war in den Jahren 2020 und 2021 aufgrund des Terroranschlags am 2. November 2020 in Wien.
